Wahlen in Israel

Januar 21, 2009 at 8:21 | In Middle East, Verständigung, Without Clash | 6 Comments

Länger noch als ein halbes Jahr hielt die Weltöffentlichkeit den Atem an und verfolgte aufmerksam das Rennen um die US-Präsidentschaft. Abgelöst wurde diese fast zur Unerträglichkeit anwachsende Spannung durch Spekulationen darüber, welche Mitarbeiter der siegreiche Obama Barack nun in sein Kabinett ernennen würde und vor allem darüber, was er nun – etwa betreffend Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise – ganz konkret vorhat.

Im Vergleich dazu finden die Wahlen, die in Israel am 10. Februar dieses Jahres abgehalten werden, erstaunlich wenig Interesse. Dabei vertreten Zipi Livni von der Kadima-Partei und ihr Gegner Benjamin Natanjahu völlig unterschiedliche Standpunkte. Vor allem darüber, in welchem Umfang weiterhin mit den Palästinensern verhandelt werden soll, sind sich beide keineswegs einig.

Es kann den Europäern nicht gleichgültig sein, wie sich die Situation im Gazastreifen weiterentwickelt. Gleichzeitig muss aber klar sein, dass jede Anregung oder Initiative von außen, egal ob sie von der EU oder aus den USA stammt, zum Scheitern verurteilt sein wird, wenn in Israel kein aufgeschlossener und flexibler Ansprechpartner vorhanden ist.

Dass langfristig die Herzen der Palästinenser gewonnen werden müssen, sieht wenigstens die Kandidatin der Kadima-Partei, Zipi Livni. Nun ist es natürlich so, dass auch Zipi Livni wie alle anderen Politiker unnachsichtig die Interessen Israels bereit ist, sofern Gefahr im Verzug ist. Kein Zweifel – sie steht auch hinter dem – bedauerlichen – Einsatz militärischer Gewalt im Gazastreifen, hinter der Operation Cast Lead.

Trotzdem verdient sie es, als Taube beachtet zu werden. So versuchte sie in einer Rede an den Knesset, Gegensätze zu überwinden und weist darauf hin, dass im Frieden, in einer Zweistaaten-Lösung die Zukunft und die Chance aller Menschen in dieser Region liegt (29.12.2008, globalsecurity.org). Im Vergleich zu ihr vertritt der Haudegen der Likud-Partei, Benjamin Netanjahu, einen wesentlich unnachsichtigeren Standpunkt.

Bei aller Sympathie für den neuen US-Präsdidenten Obama Barack wirkt es deshalb ein wenig unverständlich, weshalb fast keine Kommentare über die beiden Kandidaten in den Medien zu sehen sind. Erst dann, wenn nicht nur in den USA mit Obama Barack ein neuer Mann im Sattel sitzt, sondern auch die Entscheidung darüber gefallen ist, wer nun in Israel in Zukunft an die Macht kommt, kann sich der Westen auf zukünftige Herausforderungen im Mittleren Osten vollkommen einstellen.

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