Prosit Neujahr!

Dezember 31, 2006 um 6:48 pm | Veröffentlicht in Generell, Videos | Hinterlasse einen Kommentar

Saddam Hussein und die Todesstrafe

Dezember 31, 2006 um 5:57 pm | Veröffentlicht in Middle East | 2 Kommentare

Zunächst möchte ich ganz kurz die Aufmerksamkeit auf die auffallendste Erfindung der französischen Revolution, die Guillotine, lenken. Ursprünglich sollten mit deren Hilfe besonders grausame Methoden wie „Foltern“ oder „Rädern“ abgeschafft werden. Dieses Gerät sollte auch die „Ungleichheit“ der Delinquenten bei Hinrichtungen beseitigen, denn zunächst wurden nur Adelige geköpft, während einfache Leute gehenkt wurden. Zu den ersten Opfern gehörten damals Ludwig XVI. und Marie Antoinette.

Der Wunsch der Franzosen, statt ihrer Monarchie einen modernen Staat zu schaffen, ging zunächst nicht in Erfüllung. Nachdem unter der Schreckensherrschaft von Maximilien de Robespierre „die Köpfe rollten“, übernahm Napoleon Bonaparte die Macht, sodass die Guillotine, insgesamt betrachtet, nur zahlreiche Menschenleben kostete und Frankreich weder Freiheit, Demokratie oder Frieden gebracht hat. Die Diskussion darüber, ob nachlässige und gedankenlose Herrscher hingerichtet werden sollten, hält bis zum heutigen Tag an.

Zum erneuten Gesprächsstoff wurde dieses Thema durch die Hinrichtung Saddam Husseins im Irak. Dieser wurde am Morgen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit hingerichtet. Wie irakische Fernsehsender unter Berufung auf das Außenministerium in Bagdad berichteten, wurde der 69-Jährige am 30. Dezember 2006 im Morgengrauen gegen 06.00 Uhr Ortszeit (0400 MEZ) gehängt. Er selbst hatte unzählige Menschenleben auf dem Gewissen und sah es seinerseits als durchaus legitimes Recht sein, seine Gegner mit dem Tod zu bestrafen.

Nach Beendigung des zweiten Golfkrieges, in dem die Streitkräfte der Koalition den Irak für die Okupation Kuweits bestraften, stachelte G.W.B. sen. durch Flugblätter zum Widerstand gegen die Baath-Partei auf. Daraufhin zogen die Schiiten gegen Bagdad. Sie wurden damals – ebenso wie die aufständischen Kurden im Norden – verraten, da G.W.B. sen. den Rückzug der Entmachtung Saddam Husseins vorzog. Dieser konnte sich durchsetzen und inszenierte wiederum Massenhinrichtungen bei den Schiiten und setzte auch Giftgas ein gegen die Kurden.

Der Irak steht nach wie vor am Rand eines Bürgerkrieges und niemand kann sagen, welche der zahlreichen Interessensgruppen sich letztendlich langfristig durchsetzt. Der jetzigen Regierung bleibt der Vorwurf nicht erspart, dass sie ihrerseits keine Ordnung im Land halten kann und dass ihr Verhalten gegenüber politischen Gegnern und Gefangenen nach europäischen Maßstäben nicht einwandfrei ist.

Trotz berechtigter Ablehnung der Todesstrafe muss man zugeben, dass es in diesem besonderen Fall unrealistisch gewesen wäre, der irakischen Regierung die Hinrichtung des Exdiktators Saddam Hussein zu verbieten. Vielleicht aber hätten die Menschenrechtsorganisationen durchsetzen können, diese solange aufzuschieben, bis eine konsolidierte Regierung im Irak vorhanden ist und die Gefahr, dass die Hinrichtung Saddam Husseins einen Auftakt für Massenhinrichtungen bilden könnte, gebannt ist.

Insgesamt sorgen die generellen Proteste der Menschenrechtsorganisationen gegen Hinrichtungen dafür, dass doch immer wieder die unangenehme Tatsache ins Licht der Öffentlichkeit gerückt wird, dass auch in vielen anderen Ländern die Frage, inwieweit die Todesstrafe eine angemessene Form der Bestrafung für Verbrechen darstellt, noch längst nicht im Sinn von „Human Rights“ gelöst ist.

Es ist und bleibt wohl immer Geschmacksache, wer wen weshalb aufhängt. Die oben zitierte Guillotine wurde übrigens im Dritten Reich „Fallbeil“ genannt. Zu den bekanntesten Opfern des Fallbeils gehörten – damals – die Mitglieder der Weißen Rose, darunter Sophie und Hans Scholl. Nicht vergessen sollte sein, dass in Deutschland gegen Donald Rumsfeld und andere Verantwortliche Strafanzeigen wegen Misshandlung von Gefangenen eingeleitet wurden. Das Verfahren läuft noch. Die USA verweigern dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die Anerkennung.

Eine andere Frage ist die, inwieweit eine Tötung überhaupt schmerzfrei sein kann. HRW, Human Rights Watch, veröffentlichte einen wahrhaft erschreckenden Bericht über den Einsatz der Giftspritze bei der Hinrichtung von Delinquenten in den USA. Senator John Kerry, der 2004 als Präsidentschaftskandidat für die Demokraten aufgestellt wurde, aber die Wahlen gegen G.W.B. verlor, sprach sich im Gegensatz zu diesem dafür aus, die Todesstrafe, von Extremfällen (Terrorismus) abgesehen, weitgehend abzuschaffen.

Niemals, denke ich, können westliche Länder verlangen, dass islamische Nationen humane Standards akzeptieren, wenn diese bereits in den eigenen Reihen nicht zu deren Einhaltung bereit sind. Abgesehen vom humanen Aspekt sollte es von generellem Interesse sein, der Todesstrafe, einer gefährlichen Einfallsstraße für Tyrannei und Unterdrückung, den Riegel vorzuschieben. Es ist schade, dass sich das Christentum viele Jahrhunderte hindurch nicht aufraffen konnte, gegen die Verhängung der Todesstrafe ernsthaft Stellung zu nehmen, sodass diese sogar in dem christlichen Land USA nach wie vor fest verankert ist.

Für mein Heimatland Österreich erzeugte es eine sehr unangenehme Auseinandersetzung, als Arnold Schwarzenegger in seinem Amt als Gouverneur von Kalifornien nicht bereit war, gegen die dort übliche Verhängung der Todesstrafe bei schweren Verbrechen aufzutreten. Nur – was kann Österreich alleine schon machen, wenn der Rest Europas nicht sieht, dass auch die westliche Gesellschaft längst nicht so perfekt ist, wie sie aussehen sollte bzw. könnte?

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Berechtigung der Todesstrafe wurde zu wenig bedacht, dass Glaube an das „Ewige Leben“, an die Bestrafung von Gut und Böse im Jenseits sowohl bei Christen als auch bei Moslems bei der Urteilsgebung mit einfließt.

In Anbetracht dessen, dass weder Religion noch Wissenschaft bis jetzt den definitiven Gottesbeweis erbringen konnten, geht mittlerweile der Großteil der westlichen Gesellschaft stillschweigend davon aus, dass mit dem Tod nicht nur der Körper, sondern auch die Seele, das Bewusstsein des Menschen für immer zerstört wird.

Aus diesem Blickwinkel betrachtet, erscheint Agnostikern und Atheisten die Todesstrafe als wesentlich grausamer als dies für gläubige Menschen der Fall ist. Deshalb sollte es also für eine moderne Gesellschaft im „Zeitalter der Vernunft“ selbstverständlich sein, dass dieses Relikt der Vergangenheit im 3. Jahrtausend immer weiter verdrängt wird.

Quelle

Barack Obama

Dezember 29, 2006 um 7:26 am | Veröffentlicht in Middle East, Without Clash, World War IV | Hinterlasse einen Kommentar

Zu jenen Fragen, die bis jetzt noch von keiner Seite zufriedenstellend beantwortet werden konnte, gehört diejenige, welche Maßnahmen in Zukunft getroffen werden sollten bzw. könnten, um im Irak Frieden zu schaffen. Der demokratische Senator, Barack Obama – für manche ein möglicher Kandidat für die Presidentschaftswahlen 2008 – schlägt in dieser Ansprache vor, die Truppen zurückzuziehen.

As the New Year approaches, we are told that the President is considering the deployment of tens of thousands of additional troops to Iraq in the desperate hope of subduing the burgeoning civil war there.

This is a chilling prospect that threatens to compound the tragic mistakes he has already made over the last four years.

In 2002, I strongly opposed the invasion of Iraq because I felt it was an ill-conceived venture which I warned would „require a U.S. occupation of undetermined length, at undermined cost, with undetermined consequences.“ I said then that an invasion without strong international support could drain our military, distract us from the war with al-Qaeda in Afghanistan and further destabilize the Middle East.

Sadly, all of those concerns have been borne out.

Today, nearly three thousand brave young Americans are dead, and tens of thousands more have been wounded. Rather than welcomed „liberators,“ our troops have become targets of the exploding sectarian violence in Iraq. Our military has been strained to the limits. The cost to American taxpayers is approaching $400 billion.

Now we are faced with a quagmire to which there are no good answers. But the one that makes very little sense is to put tens of thousands more young Americans in harm’s way without changing a strategy that has failed by almost every imaginable account.

In escalating this war with a so-called „surge“ of troops, the President would be overriding the expressed concerns of Generals on the ground, Secretary Powell, the bipartisan Iraq Study Group and the American people. Colin Powell has said that placing more troops in the crossfire of a civil war simply will not work. General John Abizaid, our top commander in the Middle East, said just last month that, „I believe that more American forces prevent the Iraqis from doing more, from taking more responsibility for their own future.“ Even the Joint Chiefs of Staff have expressed concern, saying that a surge in troop levels „could lead to more attacks by al-Qaeda“ and „provide more targets for Sunni insurgents.“ Once again, the President is defying good counsel and common sense.

As I said more than a month ago, while some have proposed escalating this war by adding thousands of more troops, there is little reason to believe that this will achieve these results either. It’s not clear that these troop levels are sustainable for a significant period of time, and according to our commanders on the ground, adding American forces will only relieve the Iraqis from doing more on their own. Moreover, without a coherent strategy or better cooperation from the Iraqis, we would only be putting more of our soldiers in the crossfire of a civil war.

There is no military solution to this war. Our troops can help suppress the violence, but they cannot solve its root causes. And all the troops in the world won’t be able to force Shia, Sunni, and Kurd to sit down at a table, resolve their differences, and forge a lasting peace. In fact, adding more troops will only push this political settlement further and further into the future, as it tells the Iraqis that no matter how much of a mess they make, the American military will always be there to clean it up.

That is why I believe we must begin a phased redeployment of American troops to signal to the government and people of Iraq, and others who have a stake in stabilizing the country – that ours is not an open-ended commitment. They must step up. The status quo cannot hold.

In November, the American people sent a resounding message of change to the President. But apparently that message wasn’t clear enough.

I urge all Americans who share my grave concerns over this looming decision to call, write or email the President, and make your voices heard. I urge you to tell them that our soldiers are not numbers to add just because someone couldn’t think of a better idea, they are our sons and daughters, our brothers and sisters, our neighbors and friends who are willing to wave goodbye to everything they’ve ever known just for the chance to serve their country. Our men and women in uniform are doing a terrific job under extremely difficult conditions. But our government has failed them so many times over the last few years, and we simply cannot afford to do it again. We must not multiply the mistakes of yesterday, we must end them today.

May this New Year bring a turn in our policy away from the stubborn repetition of our mistakes, so we can begin to chart a conclusion to this painful chapter in our history and bring our troops home.

Sincerely,

U.S. Senator Barack Obama

Ineffiziente UNO

Dezember 28, 2006 um 1:16 am | Veröffentlicht in Skandale | Hinterlasse einen Kommentar

„stern shortnews“ wies 2001 darauf hin, dass die Zahlungsmoral in diesem Jahr der USA gegenüber der UNO so lax war, dass diese noch nicht einmal eine Teiltranche bezahlen wollte. Zugegeben, die USA erklärten sich bereit, einen verhältnismäßig großen Beitrag, 25% an die UNO zu bezahlen, befinden sich aber nach wie vor im Rückstand.

In einer Aufstellung von Militär- gegenüber Friedensausgaben heißt es:

Die weltweiten Militärausgaben lagen 2005 nach Schätzungen des Internationalen Friedensforschungsinstitut Stockholm bei 1.100 Milliarden US-Dollar. Das entspricht 2,5 Prozent des Bruttosozialprodukts der Welt oder durchschnittlich 173 US-Dollar pro Kopf.
Die Beiträge der Vereinten Nationen zu wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Programmen für die ärmsten Länder der Welt – im Rahmen von UNICEF, des Welternährungsprogramms, des UNO-Entwicklungsprogramms und anderen – belaufen sich auf 10,5 Milliarden pro Jahr. UNO-Friedenseinsätze kosten jährlich fünf Milliarden US-Dollar.

Insgesamt gesehen kann die UNO nicht besser sein als ihre Mitglieder, abgesehen davon, dass diese Organisation zum Wohl aller Nationen gegründet wurde und nicht nur zur einseitigen Durchsetzung von US-Interessen.

Krieg um Hund und Katz´

Dezember 27, 2006 um 7:02 pm | Veröffentlicht in Generell | Hinterlasse einen Kommentar

Was meine Katze(n) betrifft, so bin ich für diese einwandfrei Personal. Ihnen ist nichts heilig. Rzzzz, laufen sie über die Tastatur von meinem Laptop und ich muss immerfort darauf achten, dass keines meiner Kätzchen die Maus in hohem Bogen auf den Boden herabwirft.

Für uns gehören Hund´und Katz´zu den Annehmlichkeiten des täglichen Lebens. Ehrensache für den Bürger, dass es auch den Haustieren gut geht. Wird Hündchen oder Kätzchen überfahren oder stirbt, so weiß der Besitzer: „Dieses Tier ist unersetzlich. Es wird nie wieder eines geben, welches genauso sein wird wie dieses.“

Doch unter der glatten Oberfläche unserer „zivilisierten Gesellschaft“ brodelt es gewaltig. Tierversuche, Schlachttransporte, Massentierhaltung und Umweltverschmutzung belehren eines besseren darüber, dass in unseren Länderen auch auf diesem Gebiet noch gravierende Missstände beseitigt werden sollten. Gemessen aber daran, dass in unseren Ländern wenigstens noch engagierte Tier- und Umweltschützer immer wieder an der Durchsetzung von Schutzbestimmungen interessiert wird, geht es unseren Tieren trotzdem noch verhältnismäßig gut.

Wer aber denkt an die Tiere in den Kriegsgebieten? Im Irak, so laß ich einmal, werden Hunde über die Minenfelder gejagt, um diese zu entschärfen. Schlimm genug, dass nicht nur in medizinischen Forschung, sondern auch in der Kosmetikindustrie Tierversuche zum Alltag gehören. Wenig bekannt aber ist, dass auch für militärische Forschungen viele Tiere benutzt, manipuliert und getötet werden, obwohl ohnehin bereits x-fache „Overkillkapazität“ besteht.

Deshalb finde ich die kleine Erinnerung an die „vierbeinigen Freunde“ im Apokalypso nett und sympathisch.

Where is the „Dawn Of Aquarius“?

Dezember 25, 2006 um 9:17 am | Veröffentlicht in Videos, Without Clash | Hinterlasse einen Kommentar
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